Die EU ist bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen wie Lithium und Silizium teils extrem abhängig von Drittstaaten wie China. Durch ein neues Regelwerk soll sich das bis 2030 nun grundlegend ändern.
Bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen wie Lithium und Silizium soll die Europäische Union künftig unabhängiger von Drittstaaten werden. Europaparlament und Mitgliedstaaten einigten sich dafür am Montagabend auf ein Maßnahmenpaket. Es soll insbesondere Veredelung, Verarbeitung und Recycling von kritischen Rohstoffen in Europa fördern, um die Abhängigkeit von Ländern wie China zu reduzieren.
Einzelne Drittstaaten sollen demnach künftig nicht mehr als 65 Prozent des EU-weiten Bedarfs an einem besonders wichtigen Rohstoff liefern. Bis 2030 soll das für eine Liste von 17 sogenannten strategischen Rohmaterialien gelten, darunter Lithium, Kobalt und Silizium. Insgesamt sollen nach Angaben des Rates der Mitgliedstaaten 34 Rohstoffe als kritisch eingestuft werden.
25 Prozent in EU recycelt
Die Gewinnung innerhalb der EU soll dann mindestens zehn Prozent des Bedarfs decken, die Kapazitäten für die Verarbeitung sollen bei mindestens 40 Prozent liegen. Ein Anteil von 25 Prozent der Rohstoffe soll in der EU recycelt werden.
“Mit gezielten wirtschaftlichen Anreizen schaffen wir echte Planungssicherheit für private Investoren – etwa durch zentrale Anlaufstellen für Unternehmen sowie schnelle und einfache Genehmigungsverfahren mit klaren Fristen für nationale Behörden”, erklärte die Parlamentsvizepräsidentin Nicola Beer. Durch einen Rahmen für strategische Rohstoffpartnerschaften mit Drittstaaten werde die EU zudem zum attraktiven Partner im geopolitischen Wettbewerb.
“Warnschuss an China”
Die Berichterstatterin der christdemokratischen EVP-Fraktion, Hildegard Bentele (CDU), nannte die Verordnung wegen der Diversifizierungsziele auch einen “Warnschuss an China”. Das Land gilt derzeit noch als ein sehr wichtiger Lieferant der EU.
Die EU-Kommission hatte im März zur Vorstellung ihres Entwurfs für die Verordnung erklärt, kritische Rohstoffe seien für ein breites Spektrum von Technologien für den Klimaschutz, aber auch für Digitales, Weltraum und Verteidigung unverzichtbar. Zugleich gehe aber die Versorgung mit den Stoffen mit zunehmenden geopolitischen, ökologischen und sozialen Risiken einher.
So bestünden in der EU Abhängigkeiten bei mehreren kritischen Rohstoffen und häufig werde über 90 Prozent des Bedarfs der EU durch ein einziges Drittland gedeckt. Als Beispiel nannte die EU-Kommission Seltene Erden, die zum Bau von Dauermagneten für die Motoren von Windkraftanlagen gebraucht werden. Diese wurden den Behördenangaben zufolge bis zuletzt zu 100 Prozent in China raffiniert.
Kritischer Rohstoff Lithium
Als ein weiteres Beispiel für einen kritischen Rohstoff gilt Lithium, das in Batterien für Elektrofahrzeuge und zur Speicherung von Energie verwendet wird. Die Nachfrage nach dem Leichtmetall wird Angaben der EU zufolge bis 2030 vermutlich um das Zwölffache steigen. Zudem ist etwa Silizium äußerst relevant, das für die Produktion von Mikrochips gebraucht wird.
Der Deal muss nun noch durch den Rat der Mitgliedstaaten und das Plenum des Europaparlaments bestätigt werden. Dies gilt allerdings als Formalie.